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07.10.2018 04:25

Schwierige Koalitionssuche in Lettland

  • Der Ministerpräsident von Lettland, Maris Kucinskis, musste bei der Parlamentswahl am Samstag eine herbe Niederlage einstecken.
    Der Ministerpräsident von Lettland, Maris Kucinskis, musste bei der Parlamentswahl am Samstag eine herbe Niederlage einstecken. | KEYSTONE/EPA/VALDA KALNINA
LETTLAND ⋅ Bei der Parlamentswahl in Lettland hat die Mitte-Rechts-Regierung ihre Mehrheit verloren. Als Sieger aus der Abstimmung im baltischen EU- und Nato-Land geht die pro-russische Oppositionspartei Harmonie hervor.

Dies teilte die Wahlkommission in Riga in der Nacht zum Sonntag nach Auszählung von über 90 Prozent aller Stimmen mit. Die linksgerichtete Kraft, die viele Anhänger unter der starken russischen Minderheit in dem zwei Millionen Einwohner zählenden Ostseestaat hat, kommt auf etwa 20 Prozent der Stimmen. Dahinter folgen drei neugegründete Parteien.

Das regierende Bündnis der Bauern und Grünen von Ministerpräsident Maris Kucinskis erhielt dagegen nur 10 Prozent. Auch dessen zwei Bündnispartner - die nationalkonservative Nationale Allianz und die liberalkonservative Jauna Vienotiba - mussten deutliche Verluste einstecken. Die Mitte-Rechts-Regierung verlor damit ihre Mehrheit - dies zeichnete sich schon in Umfragen vor der Wahl ab.

Keine Zusammenarbeit

"Harmonie war, ist und wird Lettlands bedeutendste Partei sein", sagte deren Spitzenkandidat Vjaceslavs Dombrovskis in der Wahlnacht im Fernsehen. Schon bei den beiden vergangenen Wahlen gewann die Moskau-freundliche Partei die meisten Stimmen, wurde bei der Regierungsbildung aber jeweils aussen vor gelassen. Auch diesmal schlossen fast alle Kräfte eine Zusammenarbeit mit Harmonie aus, die sich zuletzt ein stärker sozialdemokratisches Profil verpasst hat.

Grosser Gewinner der Wahl waren drei neue Gruppierungen: Die populistische KPV LV und die sich als Vorkämpfer gegen Korruption positionierende Neue Konservative Partei gewannen jeweils rund 14 Prozent der Stimmen, die liberale Partei Für die Entwicklung / Dafür! etwa 12 Prozent - sie sind alle erstmals im Parlament vertreten.

Komplizierter Prozess

Insgesamt schafften sieben Parteien den Einzug in die Volksvertretung Saeima. Es wurde mit längeren Koalitionsverhandlungen gerechnet. Die Bildung der neuen Regierung könnte ein ziemlich komplizierter Prozess werden, sagte Kucinskis nach der Wahl. Experten hielten dabei eine breite Koalition von konservativen Parteien und Kräften aus der politischen Mitte am wahrscheinlichsten.

Zur Wahl waren 16 Parteien und Bündnisse angetreten. Mit 54,6 Prozent lag die Beteiligung auf ihrem niedrigsten Stand bei Parlamentswahlen seit der wiedererlangten Unabhängigkeit Lettlands von der Sowjetunion 1991. Wahlberechtigt waren gut 1,5 Millionen Bürger. Das EU- und Nato-Mitglied Lettland teilt eine 276 Kilometer lange Grenze zu Russland. In dem zwei Millionen Einwohner zählenden Land sind etwa ein Viertel davon russischstämmig. (sda/dpa/reu)

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