International
Lade Login-Box.
23.05.2020 01:25

USA kontern Kritik an Ausstiegsentscheid

  • Die USA beklagen, dass Russland systematisch Abkommen verletzen und beispielsweise über den Amtssitz des derzeitigen US-Präsidenten Donald Trump in Washington fliegen würde. (Archivbild)
    Die USA beklagen, dass Russland systematisch Abkommen verletzen und beispielsweise über den Amtssitz des derzeitigen US-Präsidenten Donald Trump in Washington fliegen würde. (Archivbild) | KEYSTONE/EPA POOL/SHAWN THEW / POOL
OPEN-SKIES-VERTRAG ⋅ Die USA haben ihren angekündigten Ausstieg aus einem Abkommen über militärische Beobachtungsflüge gegen Kritik verteidigt. So äusserte sich der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Robert O'Brien, in der deutschen "Bild"-Zeitung vom Samstag.

"Die Russen verletzten den Vertrag systematisch, indem sie amerikanischen und verbündeten Flugzeugen Überflüge verweigerten", sagte er. Zugleich habe Russland seine Überflüge genutzt, "um zivile Einrichtungen zu überfliegen, das Weisse Haus, Camp David und einen Golfplatz, auf dem sich auch der Präsident aufhält", hiess es weiter.

Die Trump-Regierung hatte am Donnerstag erklärt, dass sich die USA aus dem sogenannten Open-Skies-Vertrag zwischen Nato-Staaten und ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung zurückziehen. Als Grund gibt Washington Vertragsverletzungen Moskaus an. Deshalb seien auch die USA nicht mehr an den Vertrag gebunden. Die Ankündigung hat international Irritation und Sorge ausgelöst. Russland dementiert die Vorwürfe.

Ping-Pong der Äusserungen

Auch wenn man die Zweifel an der Einhaltung der Vertragsklauseln durch Russland teile, bedauere man die Ankündigung der USA, hiess es am Freitag in einer gemeinsamen Mitteilung der Aussenminister aus Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und weiteren EU-Ländern.

Kritik an der Kritik äusserte auch der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell. Anstatt sich über die Reaktion der USA zu beklagen, hätte Deutschland in den vergangenen Jahren den Druck auf Russland erhöhen sollen, seinen Verpflichtungen nachzukommen, sagte Grenell der deutschen Zeitung "Rheinischen Post" vom Samstag. (sda/dpa)

Meist gelesene Artikel

Angehörige von deutschen Geschäftsleuten, die in China arbeiten, am Flughafen von Frankfurt. (Archivbild)
CHINA

Infektionsfall auf Flug nach China

Im waadtländischen Noville kam es am Samstagabend zu einem tödlichen Unfall mit einem Traktor. (Symbolbild)
VERKEHRSUNFALL

Mann stirbt bei Traktorunfall in Noville VD

LUZERN

Offener Brief an Mister Corona Daniel Koch

Die Luzerner Polizei fahndet nach einem Raubüberfall auf einen Dorfladen in Udligenswil nach dem Täter. (Symbolbild)
UDLIGENSWIL

Maskierter Mann überfällt mit Messer Dorfladen

NIDWALDEN

Knatsch in Hergiswil: Bauer will mit selbstgebauten Hindernissen Bikern an den Kragen

In Interlaken sind am frühen Samstagabend Schüsse gefallen. Verletzt wurde niemand. (Symbolbild)
KRIMINALITÄT

In Interlaken fallen Schüsse

OBWALDEN

Landschaftsschützer bekämpfen Fusion der Obwaldner Skigebiete

Die Ausschreitungen in zahlreichen Grossstädten der USA dauern an.
USA

Anhaltende Ausschreitungen in den USA

Der Kantonspolizei Zürich ging am Samstagabend ein Raser ins Netz. (Symbolbild)
VERKEHRSDELIKT

Raser in Maur ZH gestoppt

"Radwechsel in voller Fahrt": Swisscom-Chef Urs Schaeppi. (Archivbild)
TELEKOMMUNIKATION

Swisscom-Chef: "Pannen wird es immer geben"

Zur klassischen Ansicht wechseln