Schweiz
Lade Login-Box.
17.04.2019 16:24

Bewilligung für Pestizide aufgehoben

  • Das Bundesverwaltungsgericht hat die Zulassung für über ein Dutzend Pestizide aufgehoben. (Symbolfoto)
    Das Bundesverwaltungsgericht hat die Zulassung für über ein Dutzend Pestizide aufgehoben. (Symbolfoto) | KEYSTONE/GAETAN BALLY
BUNDESVERWALTUNGSGERICHT ⋅ Das Bundesverwaltungsgericht hat die Bewilligung für über ein Dutzend Pestizide aufgehoben, die das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) ohne Einbezug der Umweltschutzorganisation WWF erliess. Dies ist die Folge eines Leiturteils des Bundesgerichts.

Das Bundesverwaltungsgericht hat vier Beschwerden des WWF gutgeheissen, weil der Ausschluss der Umweltorganisation beim Bewilligungsverfahren ein schwere Gehörsverletzung darstellt. Ein solcher Fehler kann nur in leichten Fällen im Nachhinein wieder gut gemacht werden. Ein solcher Fall liegt gemäss Bundesverwaltungsgericht nicht vor.

Die vier aktuellen Urteile des Bundesverwaltungsgerichts beruhen auf einem Leitentscheid des Bundesgerichts vom Februar vergangenen Jahres. Damals kamen die Lausanner Richter zum Schluss, dass der WWF aufgrund seines Verbandsbeschwerderechts berechtigt sei, bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln mitzureden.

Der WWF hatte 2015 über die Website des BLW erfahren, dass das Bundesamt ein Prüfungsverfahren zu verschiedenen Pflanzenschutzmitteln durchführt. Die Umweltorganisation verlangte, an diesem Verfahren teilnehmen zu können. Das BLW wies das Gesuch mit der Begründung ab, dass ein "konkreter räumlicher Bezug" fehle, und damit das Verbandsbeschwerderecht nicht zum Tragen komme.

Das Bundesverwaltungsgericht hob diesen Entscheid auf. Eine Beschwerde des BLW blieb ohne Erfolg. Während der eine Fall bis ans Bundesgericht gezogen wurde, blieben die nun aktuell entschiedenen Dossiers betreffend der Wirkstoffe Dimethoate und Epoxyconazol beim Bundesverwaltungsgericht sistiert.

Weitere Bewilligungen

Der WWF ist sehr erfreut über die Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts, wie er auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA schreibt. In den Urteilen wurden nicht nur die Bewilligungen aufgehoben, sondern auch ein abermaliges Sistierungsgesuch des Bundesamts für die vorliegenden Fälle abgewiesen.

Der WWF nimmt gemäss seiner Stellungnahme an, dass das BLW mit dem Sistierungsgesuch die Absicht verfolgte, die strittigen Pestizidbewilligungen möglichst lange aufrecht zu halten.

Trotz des laufenden Beschwerdeverfahrens erliess das BLW weitere Bewilligungen, ohne den WWF einzubeziehen. Dies geht aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hervor. Es soll sich dabei um 80 Pflanzenschutzmittel handeln. Nach Ansicht des WWF sind auch diese Bewilligungen aufzuheben, weil sie am gleichen Rechtsmangel leiden, wie die nun aufgehobenen Bewilligungen

Würde dies nicht erfolgen, käme dies einem seltsamen Zustand der Rechtsungleichheit für verschiedene Bewilligungsinhaber gleich, schreibt der WWF.

Ob die Bewilligungen aufgehoben werden, ist derzeit noch nicht klar. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA teilte das BLW mit, dass diese Frage "gegenwärtig analysiert" werde. (Urteile B-666/2016, B-662/2016, B-663/2016 und B-665/2016 vom 03.04.2019) (sda)

Meist gelesene Artikel

AXEN

In Sisikon ging man auf die Strasse

Weil sein Sandwich nicht schnell genug zubereitet wurde, erschoss ein Restaurant-Gast nahe Paris einen Kellner. (Archivbild)
FRANKREICH

Unzufriedener Gast erschiesst Kellner

NEUENKIRCH

Nach Provokationen auf der Autobahn sucht die Polizei nach Zeugen

URI

Auf den Doppelmord folgt der Hochzeitsantrag

Ein seit Sonntag vermisster Mann ist in Gersau SZ tot aufgefunden worden. Die Polizei geht von einem Unfall aus.
LEICHENFUND

Vermisster nach sechs Tagen tot aufgefunden

Der Supertanker Grace 1 ist auf Verfügung eines US-Gerichts beschlagnahmt worden.
GIBRALTAR

Supertanker durch USA beschlagnahmt

ESAF ZUG

Das Schwing-Gelände nimmt Formen an

Bei der Explosion an einer Hochzeitsfeier in Kabul wurden auch Kinder verletzt.
AFGHANISTAN

Kabul: Viele Opfer bei Explosion an Hochzeit

Teile des Grossen Basars in Istanbul wurden überflutet. Der Grosse Basar ist einer der grössten und ältesten überdachten Märkte der Welt. (Archivbild)
TÜRKEI

Mann stirbt bei Überschwemmungen in Istanbul

Die Axenstrasse bleibt voraussichtlich bis Mitte September gesperrt. Am Samstag wurden zwei Felsblöcke gesprengt, die die Strasse bedrohten. Aber oberhalb der Sprengstelle wurden zwei weitere Blöcke entdeckt, die nun auch gesprengt werden müssen.
FELSSTURZ

Axenstrasse bis Mitte September gesperrt

Zur klassischen Ansicht wechseln