Schweiz
Lade Login-Box.
11.09.2019 12:50

Doppelbürger muss Schweizer Pass abgeben

  • Erstmals ist einem Doppelbürger wegen terroristischer Aktivitäten das Schweizer Bürgerrecht aberkannt worden.
    Erstmals ist einem Doppelbürger wegen terroristischer Aktivitäten das Schweizer Bürgerrecht aberkannt worden. | KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER
TERRORISMUS ⋅ Das Staatssekretariat für Migration entzieht erstmals einem Doppelbürger die Schweizer Staatsbürgerschaft. Er war zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er für eine islamistische Terrororganisation Propaganda betrieben und Kämpfer rekrutiert hatte.

Das SEM kann laut Artikel 42 der Bundesgesetzes über das Schweizer Bürgerrecht einer Doppelbürgerin oder einem Doppelbürger das Schweizer Bürgerrecht entziehen, wenn diese Person den Interessen oder dem Ruf der Schweiz erheblichen Schaden zugefügt hat und damit die Sicherheit des Landes gefährdet, wie einer Mitteilung des SEM vom Mittwoch zu entnehmen ist.

Laut Artikel 30 der Verordnung über das Schweizer Bürgerrecht ist dies laut SEM zum Beispiel dann der Fall, wenn die Person ein schweres Verbrechen im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten oder gewalttätigem Extremismus begangen hat.

Aus Sicht des SEM sind diese Voraussetzungen im vorliegenden Fall erfüllt. Die betreffende Person sei zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil sie Propaganda für eine verbotene islamistische Organisation betrieben und für diese Kämpfer rekrutiert hatte.

Neben dem Schweizer Bürgerrecht wird dem Mann auch das Bürgerrecht des Kantons und der Gemeinde entzogen. Der Entscheid des SEM ist noch nicht rechtskräftig. Die betreffende Person kann Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen.

Ein Dutzend Doppelbürger identifiziert

Anfang Juni hatte der Bundesrat in einer Antwort auf einen Vorstoss festgehalten, dass aktuell der Bund über ein Dutzend Doppelbürger identifiziert habe, die im Verdacht stünden, sich im Ausland an Verbrechen im Rahmen von terroristischen Aktivitäten beteiligt zu haben. (sda)

Meist gelesene Artikel

BAAR

Baufirma patzt bei Verkehrsführung

Eine Frau mit Mundschutz geht an einem Schild mit Informationen über die Maskenpflicht vorbei. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes aufgrund des Coronavirus ist an belebten Orten in Amsterdam Pflicht. Foto: sem Van Der Wal/ANP/dpa
NIEDERLANDE

Maskenpflicht in Amsterdam und Rotterdam: Infektionen verdoppelt

LUZERN

Sattelschlepper umgekippt – Chauffeur verletzt und Strasse acht Stunden lang gesperrt

LUZERN

Wie im Krieg: 1971 verwüstete eine missglückte Sprengung die Luzerner Kleinstadt

dpatopbilder - Wegen eines Waldbrands in Südfrankreich haben zahlreiche Menschen ihre Häuser verlassen müssen. Foto: Bob Edme/AP/dpa
FRANKREICH

Waldbrand in Südfrankreich - Tausende Menschen ausquartiert

Das Auto kam von der Strasse ab und geriet in den angrenzenden Wald. Bei der Kollision starb ein Mitfahrer auf dem Rücksitz.
VERKEHRSUNFALL

Todesopfer bei Selbstunfall in Villigen AG

URI

Bei den Wirten der Weid ob Seelisberg ist «Chüäfladä» eine Spezialität

Die Leasingfirma Alafco aus Kuwait hat eine Bestellung beim Flugzeugbauer Boeing auf die Hälfte der ursprünglich georderten Maschinen reduziert. (Symbolbild)
INDUSTRIE

Kuwait halbiert Boeing-Bestellung

Die schwedische Konjunktur hat trotz einem lockeren Umgang mit der Corona-Pandemie stark gelitten - im Bild eine Einkausfsstrasse in Stockholm. (Archiv)
KONJUNKTUR

Konjunktur auch in Schweden eingebrochen

WIRTSCHAFT

Die grosse Entlassungswelle könnte in der Zentralschweiz bald anrollen

Zur klassischen Ansicht wechseln