Schweiz
Lade Login-Box.
15.09.2021 13:09

Olympische Spiele: Ständerat gegen mehr Mitsprache bei der Finanzierung

  • Die Olympia-Kandidatur «Sion 2026» scheiterte am Widerstand der Bevölkerung. (Keystone)
SCHWEIZ [NEWS SERVICE] ⋅ Gegen die Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund soll kein fakultatives Referendum möglich sein. Das hat der Ständerat entschieden.

Die Mitsprache bei Olympischen Spielen muss verbessert werden, befand der Nationalrat in der Sommersession. Er beauftragte den Bundesrat mit einem Bericht, in dem die Regierung rechtliche Anpassungen vorschlagen muss, um die Mitsprache der Bevölkerung bei Olympischen Spielen oder anderen «Mega-Events» zu stärken. Weiter fordert die grosse Parlamentskammer, dass gegen die Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund das Referendum ergriffen werden kann.

Der Ständerat sieht in der Sache allerdings keinen Handlungsbedarf. In den Beratungen vom Mittwoch lehnte die kleine Kammer die entsprechende parlamentarische Initiative mit 27 zu 9 Stimmen ab, die das fakultative Referendum fordert. Grossanlässe seien in erster Linie Sache derjenigen Kantone, in denen sie stattfinden, argumentierte Andrea Gmür-Schönenberger (Die Mitte/LU) für die zuständige Kommission. Das Entscheidungsrecht des Stimmvolks werde im Allgemeinen bereits durch kantonale Abstimmungen respektiert. Bei doppelten Abstimmungen sieht die kleine Kammer überdies den Schutz der Minderheiten gefährdet, zudem könnten sie die Organisation von Veranstaltungen erschweren.

Eine Minderheit setzte sich für das fakultative Referendum ein: Je wichtiger Grossanlässe für die Schweiz seien, desto wichtiger sei auch deren demokratische Legitimation, argumentierte Maya Graf (Grüne/BL). Der Bund beteilige sich an Olympischen Spielen zudem mit einem grossen finanziellen Beitrag. Daher solle auch auf Bundesebene ein fakultatives Referendum möglich sein. Mit dem Nein des Ständerates ist das Anliegen allerdings vom Tisch. (agl)

Meist gelesene Artikel

GERICHTSENTSCHEID

Cham muss Mann von der Krankenkassenliste streichen

Marke für Bergsteiger: Beim Sportbekleidungshersteller Mammut kommt es zu Veränderungen an der Unternehmensspitze. (Archivbild)
MASCHINENINDUSTRIE

Mammut-Chef nimmt seinen Hut

Ein Mädchen ist am Donnerstag in einem Bieler Hallenbad verstorben. (Symbolbild)
BADEUNFALL

Tödlicher Badeunfall in Bieler Hallenbad

ARCHIV - Jane Powell, US-Schauspielerin, während einer Anhörung des Haushaltsausschusses des Repräsentantenhauses über die Bedeutung öffentlicher Investitionen in die Kunst. Powell ist am 16. September im Alter von 92 Jahren in ihrem Haus im US-Bundesstaat Connecticut gestorben. Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa
USA

US-Schauspielerin Jane Powell gestorben

LUZERN

«Wem gehört die Stadt?»: Kundgebung linker Gruppierungen in der Stadt Luzern

ARCHIV - James Hetfield, Sänger und Gitarrist von der US-amerikanischen Rockband Metallica, steht bei einem Konzert im Ernst-Happel-Stadion auf der Bühne. Foto: Georg Hochmuth/APA/dpa
DEUTSCHLAND

Metallica an der Spitze der Charts

On-Börsengang in New York: Top-Manager verdienen Millionen. (Symbolbild)
BÖRSENGANG

On-Manager verdienen mit IPO Millionen

Meisterlicher Jubel: Der EV Zug gewinnt auch den Spitzenkampf gegen Ambri und thront schon wieder an der Spitze
NATIONAL LEAGUE

Meister Zug nicht zu stoppen

LUZERN

Vier Festnahmen an illegaler Veranstaltung

URI

Das sagt ein Experte zur Ausweitung von Tempo 30

Zur klassischen Ansicht wechseln