Schweiz
Lade Login-Box.
09.10.2019 15:17

Schweizer Parlamentarier in Brüssel

  • Nationalrat Hans-Peter Portmann (FDP, ZH), Präsident der Schweizer EFTA/EU-Delegation, hat am Mittwoch zusammen mit Delegations-Vizepräsident Nationalrat Eric Nussbaumer (SP, BL) EU-Parlamentarier in Brüssel getroffen. (Archiv)
    Nationalrat Hans-Peter Portmann (FDP, ZH), Präsident der Schweizer EFTA/EU-Delegation, hat am Mittwoch zusammen mit Delegations-Vizepräsident Nationalrat Eric Nussbaumer (SP, BL) EU-Parlamentarier in Brüssel getroffen. (Archiv) | KEYSTONE/ANTHONY ANEX
SCHWEIZ - EU ⋅ Schweizer Parlamentarier wollen erreichen, dass das Rahmenabkommen deblockiert wird. Dazu hat Nationalrat Hans-Peter Portmann (FDP/ZH), Präsident der Schweizer EFTA/EU-Delegation, ein Treffen am Mittwoch mit EU-Parlamentariern genutzt.

Portmann ist zusammen mit Delegations-Vizepräsident Eric Nussbaumer (SP/BL) nach Brüssel gereist, um an einem Treffen der Vorsitzenden verschiedener Ausschüsse des EU-Parlaments teilzunehmen.

"Wir wollten die neu gewählten Parlamentarier kennen lernen, die sich künftig mit der Schweiz befassen", sagte Portmann im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. "Gleichzeitig möchten wir ausloten, ob wir über die beiden Parlamente Bewegung in die blockierten Gespräche zum Rahmenabkommen bekommen können."

Einen ersten Erfolg kann die Schweizer Delegation bereits verbuchen: Der Chef des aussenpolitischen Ausschusses des EU-Parlaments, David McAllister, will das Thema auf die Traktandenliste seines Ausschusses setzen.

Ziel der Schweizer ist es, eine gemeinsame Roadmap für das Rahmenabkommen zu entwerfen, die sowohl vom Schweizer Parlament wie auch vom EU-Parlament verabschiedet werden soll. So könnte man einen Weg aus der Sackgasse aufzeigen und damit dem Bundesrat wie auch der neuen EU-Kommission dafür den Rücken stärken, sagte Portmann weiter.

Wie diese Roadmap aussehen wird, ist noch offen. Portmann könnte sich jedoch vorstellen, dass die umstrittenen Teile des Abkommens, wie etwa die Unterstellung des Arbeitnehmerschutzes später in Kraft gesetzt werden, um so Zeit für Präzisierungen zu gewinnen. (sda)

Meist gelesene Artikel

Angehörige von deutschen Geschäftsleuten, die in China arbeiten, am Flughafen von Frankfurt. (Archivbild)
CHINA

Infektionsfall auf Flug nach China

LUZERN

Offener Brief an Mister Corona Daniel Koch

Die Luzerner Polizei fahndet nach einem Raubüberfall auf einen Dorfladen in Udligenswil nach dem Täter. (Symbolbild)
UDLIGENSWIL

Maskierter Mann überfällt mit Messer Dorfladen

NIDWALDEN

Knatsch in Hergiswil: Bauer will mit selbstgebauten Hindernissen Bikern an den Kragen

Im waadtländischen Noville kam es am Samstagabend zu einem tödlichen Unfall mit einem Traktor. (Symbolbild)
VERKEHRSUNFALL

Mann stirbt bei Traktorunfall in Noville VD

In Interlaken sind am frühen Samstagabend Schüsse gefallen. Verletzt wurde niemand. (Symbolbild)
KRIMINALITÄT

In Interlaken fallen Schüsse

OBWALDEN

Landschaftsschützer bekämpfen Fusion der Obwaldner Skigebiete

Die Ausschreitungen in zahlreichen Grossstädten der USA dauern an.
USA

Anhaltende Ausschreitungen in den USA

Das Wankdorfstadion in Bern sorgte beim Verlierer des Meistercup-Finals von 1961, dem FC Barcelona, nicht für Begeisterung
HEUTE VOR 59 JAHREN

Premieren, eine Peinlichkeit und ein Fluch

Der russische Oppositionelle Alexei Nawalny erhebt heftige Vorwürfe gegen die schweizerische Bundesanwaltschaft. (Archivbild)
RUSSLAND

Harte Kritik an der Bundesanwaltschaft

Zur klassischen Ansicht wechseln