Die St. Galler Regierung gab am Mittwoch einschneidende Massnahmen bekannt: Sie will aus Kostengründen fünf der bisher neun Spitäler schliessen und die Versorgung auf die Standorte St. Gallen, Wil, Grabs und Uznach konzentrieren. Die Vorlage geht nun in die Vernehmlassung, entscheiden wird der Kantonsrat.
Die Regierung folgt weitgehend einem Konzept, das der Verwaltungsrat der St. Galler Spitalverbunde im Mai 2018 vorgestellt hatte. Es drohe ein strukturelles Defizit von 70 Millionen Franken, hiess es damals.
Die Schliessung der fünf regionalen Spitäler soll gestaffelt erfolgen: Sie beginnt 2022 mit Rorschach und Flawil, 2024 soll Wattwil folgen, 2027 Altstätten und Walenstadt. Die Regierung rechnet damit, dass das Spital Grabs um 64 Betten vergrössert werden muss, das Spital Wil um 20 Betten.
Abbau von bis zu 70 Stellen
Das Personal der Spitäler, die geschlossen werden, soll mehrheitlich Stellenangebote an den Standorten St. Gallen, Grabs, Wil und Uznach erhalten. Insgesamt werden aber bis 2028 voraussichtlich 60 bis 70 Stellen abgebaut. Dieser Abbau soll möglichst über natürliche Fluktuationen geschehen.
Ein Lenkungsausschuss mit drei Regierungsmitgliedern sowie zwei Verwaltungsräten hatte die Bevölkerung an den Spitalstandorten bereits vor einiger Zeit über die wirtschaftlichen Probleme informiert. Geprüft wurden auch Alternativkonzepte. Daraus entstand die Strategie, wie sie die Regierung am Mittwoch vorstellte.
Notdarlehen
Einige Vorentscheide sind bereits getroffen: Im Mai 2019 beschloss der Verwaltungsrat als Reaktion auf die anhaltenden finanziellen Probleme die Einstellung von Operationen am Spital Wattwil. Diese Massnahme tritt auf November in Kraft. In der Septembersession spracht der Kantonsrat zudem ein Notdarlehen für die Spitäler Wil und Wattwil in der Höhe von 9,7 Millionen Franken, um zumindest den vorläufigen Weiterbetrieb zu sichern.
Mit der Weichenstellung der Regierung hat der politische Prozess allerdings erst begonnen. Nun startet eine breite Vernehmlassung, danach folgte eine konkrete Vorlage an den Kantonsrat. Frühestens in der Aprilsession 2020 wird sich das Parlament damit befassen und schliesslich einen Entscheid fällen. (sda)
