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13.02.2020 14:05

Upgrade für Schweizer Vertretung in Belarus

  • Aussenminister Ignazio Cassis (rechts) enthüllt das Schweizer Wappen an der Schweizer Botschaft in Minsk.
    Aussenminister Ignazio Cassis (rechts) enthüllt das Schweizer Wappen an der Schweizer Botschaft in Minsk. | KEYSTONE/EPA/TATYANA ZENKOVICH
DIPLOMATIE ⋅ Aussenminister Ignazio Cassis hat am Donnerstag in der weissrussischen Hauptstadt Minsk die Schweizer Botschaft eröffnet. Der Bundesrat hatte im Mai 2019 entschieden, das bestehende Büro in eine Botschaft aufzuwerten.

Die Hochstufung soll der Vertiefung der Zusammenarbeit und einer besseren Interessenvertretung der Schweiz in Belarus dienen, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte. Die Eröffnung der Botschaft zeige die gewachsene Bedeutung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten und würdige die Rolle von Belarus in der Region, sagte Cassis bei der Feier in der neuen Botschaft.

Ein besonderes Augenmerk der Zusammenarbeit gelte namentlich den Menschenrechten und der Friedensförderung. "Es ist wichtig, in dieser Hinsicht konkrete Fortschritte zu erzielen", betonte Cassis bei seinem Treffen mit dem weissrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko vor der Feier. Insbesondere sei die Schweiz bereit, den Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich Folterprävention fortzusetzen.

Lukaschenko, der als "letzter Diktator" Europas gilt und das Land autoritär regiert, ist seit mehr als 25 Jahren an der Macht. Er pflegt sehr enge Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin, will aber auch ein besseres Verhältnis zum Westen. Im Sommer will er sich erneut ins Präsidentenamt wählen lassen.

Erhöhte Dynamik in Beziehungen

Vor der offiziellen Eröffnung der Botschaft traf Cassis auch Aussenminister Wladimir Makej zu bilateralen Gesprächen. Die Schweiz hat in den letzten Jahren den Dialog mit Weissrussland in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sicherheit, Migration und Menschenrechte ausgebaut.

An Dynamik gewonnen haben die Beziehungen zwischen den beiden Staaten, seit die EU und die Schweiz im Jahre 2016 die Sanktionen gegen Weissrussland zum grössten Teil aufgehoben haben. Von 2010 bis 2019 bestand die diplomatische Vertretung der Schweiz in Weissrussland aus einem Botschaftsbüro.

Mit der neu eröffneten Botschaft in Minsk zählt das Schweizer Aussennetz 103 Botschaften. Die Eröffnung in Minsk führe das Bestreben der Schweiz fort, ihre Aussenpolitik dort umzusetzen, wo sie Wirkung entfalten könne, hielt das EDA fest. Die Aufwertung hat keine finanziellen und personellen Konsequenzen.

2019 betrug das bilaterale Handelsvolumen der Schweiz mit Weissrussland 194 Millionen Franken. Das waren über 50 Prozent mehr als im Jahr zuvor. (sda)

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