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20.04.2019 15:15

Viola Amherd will Informationen

  • Vor ihrem Antrag zum Projekt Air2030 will Bundesrätin Viola Amherd Informationen erhalten. Sie hat deshalb drei Zusatzberichte angefordert. (Archivbild)
    Vor ihrem Antrag zum Projekt Air2030 will Bundesrätin Viola Amherd Informationen erhalten. Sie hat deshalb drei Zusatzberichte angefordert. (Archivbild) | KEYSTONE/PETER SCHNEIDER
LUFTWAFFE ⋅ Vor ihren Anträgen zum Programm Air2030 will Bundesrätin Viola Amherd umfassende Informationen einholen, wie sie bereits ankündigte. Nun wurde bekannt, dass sie einen dritten Zusatzbericht angefordert hat, zur Kompensation von Rüstungskäufen im Ausland.

Für das Beschaffungsprojekt für neue Kampfjets und Boden-Luft-Raketen will der Bundesrat 8 Milliarden Franken einsetzen. Bis zum Sommer will Amherd dem Gesamtbundesrat einen Antrag zum Projekt vorlegen.

Über den dritten Zusatzbericht berichtete am Samstag die "NZZ". Lorenz Frischknecht, Sprecher des Verteidigungsdepartements (VBS), bestätigte gegenüber Keystone-SDA die Informationen. Der Bundesrat will gemäss den Grundsätzen zur Rüstungspolitik in der Regel 100 Prozent des Kaufpreises in der Schweiz kompensieren lassen.

Kurt Grüter, Ex-Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), erhielt das Mandat für den dritten Zusatzbericht. Dieser soll Aufschluss über die Kosten von Offset-Geschäften geben sowie den Nutzen von direktem und indirektem Offset aus sicherheits- und wirtschaftspolitischer Sicht untersuchen. Zwischen Kosten und Nutzen soll wissenschaftlich eine direkte Beziehung hergestellt werden.

Zweitmeinung von Nicollier

Die EFK hatte schon 2007 in einem Bericht festgehalten, dass nur 40 Prozent der Schweizer Rüstungsbeschaffungen im Ausland durch im Inland getätigte Gegenschäfte kompensiert worden seien. Bei einer erneuten Prüfung 2016 wurden Verbesserungen festgestellt, aber zugleich auch noch Anpassungsbedarf bei armasuisse.

Schon im vergangenen Februar hatte Amherd angekündigt, vor ihrem Antrag an den Gesamtbundesrat weitere Informationen zum Beschaffungsprojekt für Kampfjets und Boden-Luft-Raketen einholen zu wollen.

Sie beauftragte den früheren Astronauten und Militärpiloten Claude Nicollier mit eine externen Zweitmeinung. Innerhalb des VBS wird zudem eine Analyse zur derzeitigen Bedrohungslage erstellt. Die drei Berichte sollen Ende April vorliegen, wie Frischknecht schrieb.

Grüter hatte bereits eine Administrativuntersuchung über das Beschaffungsprojekt Bodluv 2020 der Armee geführt. Dieses Projekt für die Bodengestützte Luft-Verteidigung 2020 hatte Amherds Vorgänger Guy Parmelin sistiert, weil zunächst ein Konzept für die gesamte Luftverteidigung erarbeitet werden sollte.

Kein Interesse bei Pilatus

2018 hatte Oskar J. Schwenk, Präsident der Pilatus-Flugzeugwerke, erklärt, an den Kompensationsgeschäften nicht interessiert zu sein. In einem Interview mit der Zeitung "SonntagsBlick" sagte er, dass die Armee neue Kampfjets bis zu einer Milliarde Franken billiger kaufen könne, wenn sie auf Gegengeschäfte verzichte.

Wenn Pilatus Trainingsflugzeuge für andere Armeen baue und zu Kompensationsgeschäften gezwungen werde, schlage man 15 bis 20 Prozent auf den Kaufpreis, erklärte Schwenk. Das sei normal.

Der in Stans NW ansässige Flugzeugbauer und der bundeseigene Rüstungskonzern Ruag gelten als mögliche Profiteure von Kompensationsgeschäften bei einem Kauf neuer Kampfjets. (sda)

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