Wirtschaft
Lade Login-Box.
12.12.2019 00:32

US-Repräsentanten wollen Pipeline verhindern

  • Die neue 2100 Kilometer lange Doppelpipeline Nord Stream 2 soll vom kommenden Jahr an unter Umgehung von Polen und der Ukraine Erdgas von Russland nach Deutschland liefern. (Archivbild)
    Die neue 2100 Kilometer lange Doppelpipeline Nord Stream 2 soll vom kommenden Jahr an unter Umgehung von Polen und der Ukraine Erdgas von Russland nach Deutschland liefern. (Archivbild) | KEYSTONE/AP/DMITRY LOVETSKY
ERDGAS ⋅ In seltener Einigkeit lehnen sowohl US-Präsident Donald Trump als auch die Demokraten und die Republikaner im US-Kongress die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ab. Der Kongress will die Erdgas-Leitung mit Sanktionen stoppen - kurz vor der Fertigstellung des Projekts.

Das US-Repräsentantenhaus brachte am Mittwochabend Sanktionen gegen Firmen im Zusammenhang mit der Pipeline auf den Weg. Die Abgeordneten stimmten mit grosser Mehrheit für ein Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt (NDAA), in das das Sanktionsgesetz eingefügt worden war.

Erwartet wird, dass der Senat das Gesetzespaket noch vor Beginn der Sitzungspause Ende nächster Woche verabschiedet. Ein Termin dafür steht noch nicht fest. Das Weisse Haus hat bereits deutlich gemacht, dass US-Präsident Donald Trump das Gesetzespaket unterzeichnen wird.

Nord Stream 2 soll vom kommenden Jahr an unter Umgehung von Polen und der Ukraine Gas von Russland nach Deutschland liefern. Bislang wurden nach Angaben des Nord-Stream-2-Konsortiums mehr als 2100 Kilometer des Doppelstrangs in der Ostsee verlegt, rund 300 Kilometer fehlen noch. Der US-Kongress will die Fertigstellung des Projekts verhindern. Die Sanktionen könnten es zumindest verzögern.

Streit um Einfluss

Die USA argumentieren, dass sich Deutschland mit der Pipeline in Abhängigkeit von Russland begeben würde. Das "Gesetz zum Schutz von Europas Energiesicherheit" sieht Sanktionen gegen die Betreiberfirmen der hoch spezialisierten Schiffe vor, mit denen die Rohre für die Pipeline durch die Ostsee verlegt werden. Auch TurkStream - eine russische Pipeline, die durch das Schwarze Meer Gas in die Türkei bringen soll - ist betroffen. Ebenso gelten die Sanktionen für jegliche Folgeprojekte von Nord Stream 2 und TurkStream.

Das Gesetz sieht vor, dass der US-Aussenminister in Absprache mit dem Finanzminister dem Kongress binnen 60 Tagen berichtet, welche Schiffe eingesetzt werden und welche Firmen diese Schiffe zur Verfügung gestellt haben. Gegen Manager der Firmen und deren Hauptaktionäre mit Kontrollmehrheit sollen Einreiseverbote in die USA verhängt werden. Bestehende Visa sollen widerrufen werden. Transaktionen der Betroffenen, die sich auf ihren Besitz oder ihre geschäftlichen Interessen in den USA beziehen, sollen blockiert werden können.

Sowohl Präsident Trump als auch Demokraten und Republikaner aus beiden Kammern des Kongresses laufen seit langem Sturm gegen Nord Stream 2. Die Auswärtigen Ausschüsse im Repräsentantenhaus und im Senat hatten bereits vor Monaten mit überwältigenden Mehrheiten Gesetzesentwürfe mit Sanktionen zu Nord Stream 2 verabschiedet. (sda/dpa)

Meist gelesene Artikel

Winzerin Ruth Kempf aus Silenen UR präsentiert den Siegerwein in der Sparte Blauburgunder sortenrein des Zentralschweizer Weinpreises 2020.
SILENEN

Urner Wein zum besten Blauburgunder der Zentralschweiz gekürt

Michael Albasini wird ab dem nächsten Jahr Trainer des Strassennationalteams
SWISS CYCLING

Der Sohn folgt auf den Vater

SIHLBRUGG

Zeugenaufruf nach Autounfall

ARCHIV - Ein Ortsschild mit durchgezogener roter Linie steht am Ende der Ortschaft Ischgl. Der Verbraucherschutzverein stellt am 23.09.2020 erste Musterklagen gegen die Republik und das Land Tirol vor, die am selben Tag beim Landgericht für Zivilrechtssachen Wien als Vorbereitung einer etwaigen Sammelklage eingebracht werden sollen. Foto: Jakob Gruber/APA/dpa
DEUTSCHLAND

Corona-Hotspot Ischgl: Schadenersatz-Klagen gegen Österreich

ARCHIV - Der Schauspieler Michael Gwisdek bei Dreharbeiten. Der Schauspieler und Regisseur Michael Gwisdek ist tot. Er starb im Alter von 78 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit, wie seine Familie am Mittwoch nach Angaben der Agentur Just Publicity mitteilte. Foto: picture alliance / Jörg Carstensen/dpa
BERLIN

Schauspieler Michael Gwisdek mit 78 Jahren gestorben

Forschenden haben einen neuen Kälterekord auf Grönland für die nördliche Hemisphäre ausfindig gemacht - dieser liegt allerdings schon 30 Jahre zurück.
WETTER

Minus 69,6 Grad: Kälterekord auf Grönland

Nach einem Blitzeinschlag auf einem Fussballplatz in Abtwil SG mussten 14-Juniorenspieler ins Spital eingeliefert werden. (Archivbild)
BLITZSCHLAG

Blitz trifft Fussballplatz in Abtwil SG

LUZERN

Absage der Abstimmung ist für den Ebikoner Gemeinderat das nächste Desaster

BÜRGENSTOCK

WEF in Nidwalden? Wirtschaft und Tourismus sehen grosse Chancen

Die Vereinigte Bundesversammlung wählte am Mittwoch die Bundesrichter für die Amtsperiode 2021-2026. Die Wahl gab im Vorfeld zu reden. Die Resultate fielen aber wenig überraschend aus. (Archivbild)
BUNDESRICHTERWAHL

Alle bisherigen Bundesrichter wiedergewählt

Zur klassischen Ansicht wechseln