Hohenrain: CVP-Vorstand stellt sich – vorläufig – hinter Gemeindepräsident Schmid

Ismail Osman

Der CVP-Gemeindepräsident von Hohenrain, Herbert Schmid, wird – bis auf weiteres – von seiner Partei gestützt. Dies bestätigt der Ortsparteipräsident Kilian Spörri auf Anfrage. Ins Wanken geraten war der Rückhalt, nachdem bekannt wurde, dass Schmid als Dozent am Berufsbildungszentrum für Natur und Ernährung (BBZN) ein Honorar im mittleren vierstelligen Bereich veruntreut hatte.

Der Vorstand der CVP Hohenrain hatte vergangenen Monat von Schmid eine Stellungnahme verlangt, nachdem Gerüchte bezüglich seiner Kündigung beim BBZN zum Parteivorstand vorgedrungen waren. In seiner Stellungnahme an die Parteikollegen erwähnte Schmid nichts von den Verfehlungen, die in der Folge publik wurden. Dies wiederum führte zu einer Stellungnahme der Partei, in der Sie sich vom Verhalten Schmids in «aller Form» distanzierte und von einem Vertrauensverlust sprach. Am 22. Juni schrieb der Parteivorstand:

«Es liegt in erster Linie am betroffenen Gemeindepräsidenten Herbert Schmid und dem Gemeinderat, die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen.»

Damit stellte sie in den Raum, ob Schmid als Gemeindepräsident noch tragbar sei. Zudem wollte man das direkte Gespräch mit Schmid suchen.

Gemeinderat steht hinter Schmid

Vergangenen Dienstag hat dieses Gespräch nun stattgefunden, wie die Partei auf Anfrage schreibt. Demnach hat sich eine Delegation des CVP-Vorstandes mit Schmid getroffen um «im gegenseitigen Interesse allfällige und verantwortbare Konsequenzen abzuleiten». Zwar habe man zur Kenntnis genommen, dass sich der Gemeinderat von Hohenrain entschieden habe, zu seinem Präsidenten zu stehen, weil sein Fehlverhalten eine arbeitsrechtliche Angelegenheit am BBZN Hohenrain sei. «Angesichts wichtiger Projekte wie die Finalisierung der Revision der Ortsplanung oder der Zentrumsüberbauung ‹Chrüz› beschäftigt uns dennoch die Frage, ob das zukünftige Wirken von Herbert Schmid als Gemeindepräsident noch genügend akzeptiert ist», heisst es in der nun vorliegenden Mitteilung der CVP. Mit der Wahl zum Gemeindepräsident im Jahr 2012 «waren auch die bekannt hohen Erwartungen an Träger eines öffentlichen Amtes verbunden», schreibt die CVP weiter.

Abschliessend beantwortet wird die Frage nach Schmids Tragbarkeit als Gemeindepräsident nicht. Stattdessen müsse Herbert Schmid diese für sich beantworten. Dieser tritt bekanntlich 2020 nicht mehr zur Wiederwahl an.

Staatsanwaltschaft: Untersuchung dauert an

Der Parteivorstand hat nun entschieden, «ihn für den Rest seiner Amtszeit bestmöglich zu unterstützen». Dieser allerdings in der Annahme, dass die Staatsanwaltschaft zu keinen neuen Erkenntnissen kommt. Deren Abklärungen dauern derzeit noch an, wie es auf Anfrage heisst. Ansonsten behält sich der Parteivorstand eine Reevaluation der Lage vor.

Zwar hatte dass BBZN keine Anzeige gegen Schmid eingereicht. Da es sich bei Veruntreuung aber um ein Offizialdelikt handelt, prüft die Staatsanwaltschaft Emmen den Vorfall von Amtes wegen. Bis zum Abschluss der Untersuchung gilt die Unschuldsvermutung.