Unterirdische Velostation: Stadträtlicher Kommentar zur Kostenexplosion ist ein verkehrspolitischer Affront

Jérôme Martinu, Chefredaktor

Ja, es sei teuer. Aber: «Wir haben auch schon viel Geld für Autoparkhäuser ausgegeben.» Das sagte der Luzerner Stadtrat Adrian Borgula (Grüne) zum Kostenanstieg des Projekts unterirdische Velostation. 17 Millionen Franken sollen die bis zu 1500 Parkplätze unter der Bahnhofstrasse an der Reuss kosten. Es geht um eine wundersame Kostenexplosion: von 11 Millionen Franken in der Machbarkeitsstudie, über 13,4 Millionen bei der Abstimmung 2019, bis zur neusten Rechnung. Der Baugrund ist enorm schwierig, es wäre keine Überraschung, wenn die Baukosten letztlich noch höher lägen. Zu Recht fragt die CVP, ob die Verhältnismässigkeit überhaupt noch stimmt.

Wen aber meint Adrian Borgula genau, wenn er sagt, «wir» hätten viel Geld für Autoparkings ausgegeben? Stadtrat und Verwaltung? Es gibt kein Parkhaus in Luzern, das von der Stadtkasse direkt (mit-)finanziert wurde. Hinter den Parkings stehen private Investoren. Einzig das Parkhaus Kasernenplatz ist von der bis 2000 existierenden Bürger­gemeinde finanziert worden.

Das Gegenteil ist also wahr: Die Stadt erzielt willkommene, stabile Einnahmen durch die Parkhäuser. Einerseits wegen Baurechtszinsen. Andererseits fliessen Erträge dank Aktienanteilen, die sich die öffentliche Hand bei den privaten Parkingbauherren sichern konnte. Die Antwort des Stadtrats ist also nicht nur irreführend, sie ist auch ein Affront gegenüber all denjenigen, die in Luzern Investitionen tätigen.