Zug
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28.06.2022 21:52

Antworten des Stadtrats zur Interpellation «Was ist los im Baudepartement?» lassen einige Gemeinderäte stutzig werden

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    Im Bild das Stadthaus Zug, in dem sich auch das Baudepartement befindet. (Bild: Stefan Kaiser (5. Juni 2020))
ZUG ⋅ Mit-Interpellantin Dagmar Amrein fand die Antworten des Stadtrats zwar auf den ersten Blick gut und beruhigend. «Beim genaueren Hinsehen jedoch wurden wir stutzig und stellten Ungereimtheiten fest, die erneut Fragen aufwerfen», sagt die ALG-Gemeinderätin.

Tijana Nikolic

  • Darum geht es: Der Stadtrat hat die Interpellation von Gemeinderätin Dagmar Amrein (ALG) und neun weiteren Interpellantinnen und Interpellanten aus diversen Parteien beantwortet. Darin wollen sie wissen: Was ist los im Baudepartement?
  • Das sind die Gründe: In den letzten Monaten häufen sich die Kündigungen, heisst es in der Interpellation. Letztes prominentes Beispiel sei die Kündigung des Stadtarchitekten gewesen. Auch von langen krankheitsbedingten Ausfällen sei die Rede.
  • Darum ist es wichtig: Zug wächst und damit stehen für das Baudepartement demnächst diverse Projekte an, insbesondere die Ortsplanungsrevision. Ein gut funktionierendes und gut geführtes Departement, in welchem konstruktiv zusammengearbeitet wird, ist für die Umsetzung entscheidend.

Die Antwort des Stadtrats auf die Interpellation «Was ist los im Baudepartement» von Dagmar Amrein von der ALG-CSP sowie neun weiteren Interpellantinnen und Interpellanten vom Mai wurde von 27 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten positiv zur Kenntnis gekommen. Dazu kamen fünf negative Kenntnisnahmen und zwei Enthaltungen.

Den vorgängigen Voten nach zu urteilen, war es bis zur Abstimmung nicht ganz klar, wie das Ergebnis ausfallen wird. Die Stimmung war hitzig. Dagmar Amrein fand die Antworten des Stadtrats zwar auf den ersten Blick gut und beruhigend. «Beim genaueren Hinsehen jedoch wurden wir stutzig und stellten Ungereimtheiten fest, die erneut Fragen aufwerfen», sagt Amrein.

So werden unter Punkt 1.3 «aufgelöste Arbeitsverhältnisse» im Jahre 2021 deren drei angegeben. Gemäss Mitarbeiterliste im Jahresbericht jedoch – welche an der vergangenen Sitzung behandelt wurde – sind es vier Personen, welche das Zuger Baudepartement im vergangenen Jahr verlassen haben, hält Amrein fest und fragt:

«Weshalb stimmen diese Zahlen nicht überein? Und wo in der Darstellung der Interpellation ist der Stadtarchitekt zu finden?»

Wurde sein Abgang etwa auf das Jahr 2022 verbucht, obwohl er gemäss Jahresbericht die Stadt per 31. Dezember 2021 verlassen hat? «Wir wissen von mindestens zwei langjährigen Mitarbeitenden, die zu Beginn des Jahres 2022 ihren Dienst quittiert haben und weiteren, die pensioniert wurden. Dies hat die Bauchefin Eliane Birchmeier bestätigt.

Eine Person allein kann nicht so viele Aufgaben erledigen

«Zwei weitere Abgänge nach den vier im letzten Jahr. Das sind dann sechs Personen auf rund 32 Personaleinheiten, was fast 20 Prozent entspricht», kalkuliert Amrein. Sie gibt zu, dass sie und ihre Mitunterzeichnenden zwar nicht nach den Zahlen des Jahres 2022 gefragt haben. Amrein weiter:

«Wir fragen uns nun aber: Ist das Problem womöglich viel aktueller, als wir angenommen haben?»

Vom Organigramm des Baudepartements in der Antwort hätten sich die zehn Interpellanten und Interpellantinnen gewünscht, dass ersichtlich wird, wie viele Personen jeweils in einem Bereich arbeiten. Denn geht man auf die Homepage der Stadt Zug, so ist im Bereich Städtebau nur eine einzige Person aufgeführt.

«Wie ist es möglich, dass eine einzige Person alle Aufgaben des Städtebaus, also die Projektleitung, die ­Koordination mit der Denkmalpflege, Wettbewerbe Dritter sowie die Stadtbildkommission, übernimmt?», will Amrein wissen. Das passe mit der Aussage des Stadtrats, dass alle Stellen hätten besetzt werden können, nicht zusammen.

Ein «dürres Communiqué»

Spannend fand Ivano De Gobbi von der SP-Fraktion die Betrachtung der Krankheitsausfälle, wo er Auffälligkeiten beim Baudepartement und beim Werkhof feststellt: «So haben sich die Ausfallstunden pro Fall zwischen den Jahren 2019 und 2021 in beiden Bereichen verdoppelt. Im Baudepartement sind die durchschnittlichen Absenz­zeiten 50 Prozent höher als in der übrigen Verwaltung.»

Im Baudepartement wie auch im Werkhof wurden 2000 Franken Krankentagegeld pro Fall bezogen, in der übrigen Verwaltung nur 350 Franken pro Fall. Das deute auf erhöhte Langzeitabsenzen hin. Und auch Ignaz Voser von der CSP fand: «In der Diplomatie würde man bei dieser Antwort des Stadtrats von einem dürren Communiqué sprechen.» Ihn beschleiche das Gefühl, dass man zu dem Thema nicht richtig informieren wolle.

«Mit Durchwursteln ist niemandem gedient»

Weiter fragt Voser sich, ob dem Stadtrat nicht bewusst sei, wie wichtig diese Abteilung ist. «Von einst rund fünf Personen ist heute noch die stellvertretende Stadtarchitektin auf ihrem Posten im Städtebau. Wenn sie, wie zurzeit, in den Ferien ist, existiert diese Abteilung für den Moment nicht», fährt Voser fort und hängt an: «So geht das nicht. Mit Durchwursteln ist niemandem gedient.»

Schlussendlich trat Eliane Birchmeier etwas ratlos an das Rednerpult. «Alle diese Antworten wurden wahrheitsgetreu wiedergegeben. Alle Zahlen wurden korrekt von unserer HR-Abteilung aufbereitet», versichert die Bau­chefin.

Sie habe den Verdacht, dass weil die Antworten nicht so schlecht ausgefallen sind, wie einige erwartet haben, jetzt weiter nach der Nadel im Heuhaufen gesucht wird. «Überlegen Sie sich, wie viel das Baudepartement geleistet hat in der aktuellen Legislatur», fährt Birchmeier fort. Sie sei unheimlich stolz auf ihr Team, das jeden Tag so viel leistet.

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