Hier läuft etwas falsch

Am 30. September eröffnet in Oberägeri das Ägeribad. Eine Bäderlandschaft, die 36 Millionen Franken gekostet hat. Beteiligt an den Kosten haben sich die Gemeinden Ober- und Unterägeri. Andere Gemeinden bauen nicht gerade Prunkbäder, senken aber die Steuerfüsse, schreiben Überschüsse. Während der Kanton Zug eine befristete Steuererhöhung ins Auge fasst und Sparprogramme umsetzen muss, um das strukturelle Defizit von gut 100 Millionen Franken loszuwerden. Da läuft grundsätzlich etwas falsch.

Eine Motion der CVP-Kantonsratsfraktion verlangt nun, dass die Summe der NFA-Beiträge der Gemeinden künftig von deren Ressourcenpotenzial abhängig sein soll. Was zur Folge hätte, dass wahrscheinlich das strukturelle Defizit des Kantons, wenn nicht eingedämmt, so doch substanziell verringert werden könnte. Die Idee hinter der Motion folgt der – im Geberkanton Zug nicht unumstrittenen – Logik des NFA. Mit Folgen vor allem für die Stadt Zug. Denn NFA und der Zuger Finanzausgleich (ZFA) sind diejenigen Posten, die die Stadt Zug erheblich mehr belasten als die restlichen zehn Zuger Gemeinden. Seit Bestehen des ZFA hat die Stadt über eine halbe Milliarde Franken in das innerkantonale Solidaritätswerk einbezahlt. Dieses Jahr fliessen 52,8 Millionen Franken aus der Stadt in den ZFA-Topf. Geht es nach der CVP-Kantonsratsfraktion, wären aus der Stadt Zug statt aktuell 16,4 neu 25 Millionen Franken für den ZFA fällig. Zusammen mit den Zahlungen für den NFA müsste die Stadt Zug jährlich etwa 78 Millionen Franken abliefern. Das sind gut 35 Prozent des Steuerertrags der Stadt. Das kann es nicht sein. Ziel muss sein, dass ­Gemeinden und Kanton sich so finanzieren, dass sämtliche Rechnungen ausgeglichen sind. Und das zu Lasten aller, nicht Einzelner.