Bussen-Hagel mit ungewöhnlichem Ausgang

Cornelia Bisch

Rund 40 Badegäste in Oberwil staunten am 1. August nicht schlecht, als sie dem kühlen Nass entstiegen und zu ihrem Wagen zurückgekehrt waren, den sie auf dem Schulhausplatz abgestellt hatten. Eine Busse über 140 Franken klebte an der Windschutzscheibe ihrer Autos. Wie «Zentralplus» berichtete, handelt es sich dabei gemäss Polizeiauskunft um eine kumulierte Busse wegen Missachtung eines Fahr- und eines Parkverbots. Auf dem Platz ist aber während der Sommerferien an Sonntagen das Parkieren erlaubt.

«Ich wurde von fünf Betroffenen kontaktiert», berichtet der Zuger SVP-Gemeinderat Gregor Bruhin. «Ich kann deren Ärger nicht nur nachvollziehen, sondern teile ihn auch. Ich frage mich, warum anständige Bürger am Nationalfeiertag gebüsst werden, obwohl eine Tafel dasteht, die es erlaubt, am Sonntag zu parkieren.» Genau das ist aber die Krux an der ganzen Geschichte. Ein Feiertag ist per definitionem nicht dasselbe wie ein Sonntag.

«Ausschlaggebend bei dieser Frage ist jedoch vor allem der Entscheid des Stadtrates aus dem Jahr 2006, den Schulhausplatz Oberwil an genau sieben Sonntagen während der Sommerferien als Parkplatz zu öffnen», erklärt Stadtrat Urs Raschle. «Basierend darauf, wurde dies auch so sig­nalisiert.» Die Polizei hat also ­richtig gehandelt, bleibt die ­Frage nach der Verhältnismässigkeit. «Feiertage sind Sonntagen gleichgestellt, im Arbeitsgesetz steht es sogar geschrieben», argumentiert Bruhin. «Hier hätte ich Kulanz von der Polizei erwartet und ein grösseres Mass an ­gesundem Menschenverstand.»

«Geharnischte Reaktionen»

«Wäre ich in der Situation, dass ich eine Busse erhalten hätte, würde ich mich auch ener­vieren», räumt Raschle ein. Er bekam ein paar «geharnischte Reaktionen» von Betroffenen und reagierte prompt darauf. «Gemeinsam mit meiner Kollegin Vroni Straub Müller vom ­Bildungsdepartement habe ich pragmatisch entschieden, den Platz für den Feiertag vom 15. August zu öffnen. Ob dies so bleibt, wird nun innerhalb des Gremiums entschieden.»

Auch die SVP der Stadt Zug reagierte auf den Bussen-Hagel mit einer eigenen Aktion. Die Partei teilte den Betroffenen per Inserat in der «Zuger Zeitung» vom Dienstag, 14. August, mit, dass sie sämtliche Bussen übernehmen werde. «Bis anhin haben sich zwei Personen bei mir ­gemeldet. Ich bin überzeugt, dass es noch mehr werden», teilt Bruhin mit. «Ich fordere nun, dass die Bussen vom 1. August alle storniert werden», kündigt er an. «Offensichtlich ist die Rechtslage überhaupt nicht absolut, wenn man keine zehn Tage braucht, um den Prozess anzupassen und das Parkieren an einem weiteren Feiertag zuzulassen.» Bruhin will sich dafür stark machen, dass künftig während der Sommerferien ausdrücklich an Sonn- und Feiertagen auf dem Schulhausplatz parkiert werden darf. Ein weiteres Ziel der SVP ist die Verbesserung der Parksituation beim Seebad Brüggli.

«Ein Anwohner hat erwirkt, dass der Parkplatz unter der ­Woche wieder geschlossen werden muss. Die Folge ist Wildparkiererei im Quartier, wo auch ich wohne», erklärt Bruhin die Situation. «Für mich ist das unverständlich. Wir prüfen im ­Moment unsere Möglichkeiten.»