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21.11.2019 14:19

Rytz möchte Bundesrätin werden

  • Grünen-Präsidentin Regula Rytz will in den Bundesrat.
    Grünen-Präsidentin Regula Rytz will in den Bundesrat. | KEYSTONE/PETER KLAUNZER
BUNDESRAT ⋅ Die Grüne Nationalrätin Regula Rytz will in den Bundesrat. Das hat die Bernerin am Donnerstag vor den Medien in Bern bekannt gegeben. "Ich bin bereit", sagte sie.

Sie habe entschieden, sich als Bundesratskandidatin zur Verfügung zu stellen und Verantwortung zu übernehmen. Die Parteipräsidentin der Grünen verwies auf die grossen Gewinne bei den Wahlen vom 20. Oktober. Gemeinsam mit den Grünliberalen machen die ökologischen Kräfte im Parlament nun 21 Prozent der Stimmen aus. "Nach einer solchen Richtungswahl kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", sagte Rytz.

Sie verwies auch auf die Dringlichkeit ihrer Anliegen. Die Ökosysteme seien durch die Klimaerwärmung und den Artenschwund global unter Druck. "Wir brauchen eine Politik, die wirtschaftliche und ökologische Fragen vereint", sagte sie.

Rytz ist überzeugt, dass sie die nötigen Voraussetzungen für den Bundesrat mitbringt. Wie Ueli Maurer und Doris Leuthard habe sie erfolgreiche eine Partei geführt, wie Karin Keller-Sutter sei sie in einer Exekutive tätig gewesen und habe gezeigt, dass sie Kompromisse schmieden könne. Nach acht Jahren im Nationalrat kenne sie zudem den politischen Betrieb in Bundesbern in allen Facetten.

Neue Zauberformel

Formell wird die Grüne Fraktion erst morgen Freitag entscheiden, ob sie am 11. Dezember antritt. Dafür muss sie ein amtierendes Mitglied des Bundesrats angreifen. Ins Visier nimmt Rytz die FDP: In der neuen Zauberformel, die sie skizzierte, haben SVP und SP zwei Sitze, CVP, FDP und Grüne je einen.

In der schweizerischen Konkordanz seien bewusst alle relevanten, grösseren Parteien eingebunden, obwohl sie in zentralen Fragen unterschiedliche Positionen verträten, zitierte Rytz die SVP. Diese hatte nach den grossen Gewinnen in den 1990er-Jahren bis 2003 um eine angemessene Vertretung im Bundesrat gekämpft.

Rytz will den Sitz von FDP-Bundesrat Ignazio Cassis angreifen. Dessen Wiederwahl steht vor jener von Parteikollegin Karin Keller-Sutter an. Laut Rytz gibt es keinen Grund, dass eine Wahl in einem zweiten Anlauf gelingen würde. Dass mit Cassis' Abwahl das Tessin erneut nicht in der Landesregierung vertreten wäre, würde sie in Kauf nehmen. Es könnten nicht alle Ansprüche gleichzeitig befriedigt werden, sagte sie.

Ausnahmsweise Abwahl

Der FDP warf Rytz vor, nicht Hand für eine Lösung zu bieten. Sie habe gehofft, dass die FDP-Spitze einen Weg aufzeige, wie der Wählerwillen in der Landesregierung besser abgebildet werden könne. Dass die FDP kein Interesse an dieser Diskussion habe, bedauere sie, sagte Rytz.

Es sei richtig, dass die Nichtwahl eines amtierenden Mitglieds des Bundesrats die absolute Ausnahme bleibe. Mit dem frühzeitigen Rücktritt von Bundesräten werde das Argument jedoch zur Farce. Die FDP habe mit dem Auswechseln beider Bundesräte während der Legislatur Fakten geschaffen, die heute nicht mehr gälten.

Zu den Gesprächen mit den anderen Parteien gab Rytz keine Details preis. Es habe positive Reaktionen gegeben, sagte sie lediglich.

Nichts als Absagen

Rytz gehört seit den Wahlen vom 20. Oktober zum Kreis der Favoriten für eine Kandidatur der Grünen. Das hat mit dem Wahlerfolg ihrer Partei zu tun, aber auch mit ihrer dezidiert ökologischen und doch undogmatischen Art des Politisierens. Zudem hat Rytz als ehemaliges Mitglied der Berner Stadtregierung Exekutiverfahrung vorzuweisen.

Parteiintern scheint Rytz keine Konkurrenz fürchten zu müssen. Die letzten aussichtsreichen Kandidaten, die bisher grundsätzliches Interesse bekundet hatten, haben nach der Ankündigung der Parteichefin abgesagt. Er gebe der Kandidatur einer Frau den Vorzug, liess der Genfer Staatsrat Antonio Hodgers auf Anfrage von Keystone-SDA verlauten. Selbstverständlich verzichte er zu Gunsten von Rytz.

Auch der Zürcher Nationalrat Bastien Girod steht nicht zur Verfügung. Er wäre bereitgestanden für den Fall, dass Regula Rytz nicht antritt, erklärte er. Schon vorher abgesagt hatten der ehemalige Berner Regierungsrat Bernhard Pulver, die ehemalige Aargauer Regierungsrätin Susanne Hochuli, der Berner Stadtpräsident Alec von Graffenried, Nationalrätin Maya Graf (BL) oder die Berner Gemeinderätin Franziska Teuscher. (sda)

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