Wirtschaft
Lade Login-Box.
19.06.2019 13:26

Adidas-Niederlage im Markenstreit

  • Adidas kann für sein berühmtes "Drei-Streifen"-Logo in der EU keinen umfassenden Markenschutz reklamieren. (Archivbild)
    Adidas kann für sein berühmtes "Drei-Streifen"-Logo in der EU keinen umfassenden Markenschutz reklamieren. (Archivbild) | KEYSTONE/AP/MICHAEL SOHN
MARKENSTREIT ⋅ Der Sportartikelhersteller Adidas hat nach einem Urteil des EU-Gerichts einen Teil seiner Drei-Streifen-Markenrechte verloren. Die Entscheidung vom Mittwoch beschränkt sich nach Darstellung des Unternehmens auf eine spezielle Ausführung.

Die umfangreichen EU-Markenrechte für die drei Streifen in unterschiedlichen Formen blieben unberührt.

Die Luxemburger Richter erklärten am Mittwoch, das Unternehmen habe nicht bewiesen, dass das Zeichen aus drei parallelen, gleich breiten und im gleich Abstand in beliebiger Richtung angebrachten Streifen in der gesamten EU bei den Konsumenten genug Unterscheidungskraft erlangt habe.

Viele Belege ungültig erklärt

Hintergrund des Falls war eine Entscheidung des EU-Markenamts im spanischen Alicante nach einer Beschwerde eines Konkurrenzunternehmens. Im Kern ging es um die Frage, ob Konsumenten diese Form der drei Streifen automatisch mit Adidas in Verbindung bringen.

Die Firma hatte sich das Zeichen ursprünglich für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen gesichert. Adidas klagte daraufhin in Luxemburg. Innerhalb von gut zwei Monaten steht nun theoretisch noch der Weg zur obersten Instanz offen, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Viele von Adidas vorgelegte Belege seien ungültig, da sie etwa umgekehrte Farbmuster aufwiesen - etwa weisse Streifen auf schwarzem Hintergrund anstatt schwarze Streifen auf weissem Hintergrund, erklärten die Luxemburger Richter weiter. Die einzigen Nachweise von gewisser Relevanz bezogen sich demnach zudem nur auf fünf EU-Staaten und konnten nicht auf die EU hochgerechnet werden.

Adidas enttäuscht

"Wir sind enttäuscht", sagte eine Adidas-Sprecherin. Mit dieser Entscheidung sei bestätigt worden, dass in Europa nicht für alle Positionen und Richtungen der Drei-Streifen-Marke auf Adidas-Produkten ein markenrechtlicher Schutz gewährt werden könne.

"Diese Entscheidung beschränkt sich auf eine spezifische Ausführung der Drei-Streifen-Marke und hat keinen Einfluss auf den breiten markenrechtlichen Schutz, den Adidas auf seine bekannte Drei-Streifen-Marke in verschiedenen Formen in Europa nach wie vor hat", sagte sie weiter.

"Wir werden sie nun eingehend analysieren und die Hinweise aus dem Urteil für das künftige Vorgehen zum Schutz unserer Drei-Streifen Marke für verschiedene Positionierungen auf den Produkten nutzen."

Zu den finanziellen Folgen der Entscheidung äusserte sich das Unternehmen nicht. Die Adidas-Aktie gab im Laufe des Tages um mehr als 1,5 Prozent nach. (sda/dpa/reu)

Meist gelesene Artikel

ZUG

Automobilisten missachten Absperrung nach Unfall

LUZERN

Anzeigen können neu per App erstattet werden

ZUG

Mann tot in Toilette entdeckt

URI

47-Jähriger fährt Ferrari zu Schrott

Ikea unterhält in neun Ländern 24 Produktionsstätten und beschäftigt dort rund 20'000 Arbeiter. (Symbolbild)
MÖBEL

Ikea macht seine einzige US-Fabrik dicht

ETH-Rat entlässt Psyikprofessorin. Zum ersten Mal in der Geschichte der ETH wird eine Professorin entlassen.
HOCHSCHULE

ETH entlässt Astronomie-Professorin

Enthält Walnuss und Gluten und ist damit für Allergiker gefährlich: Der von Coop zurückgerufene "Karma"-Hummus.
PRODUKTERÜCKRUF

Coop ruft Hummus zurück

Der beim Zusammenstoss mit einem Reisebus im Mai 2016 beschädigte ICE-Zug. (Archivbild)
BAHNUNFALL

Reisebusfahrer hätte Unfall vermeiden können

Mehr als 1000 Gewehre und viel Munition: In einer Villa in einem Nobelviertel von Los Angeles hob die Polizei im Mai ein riesiges Waffenarsenal aus.
KRIMINALITÄT

Waffenarsenal in US-Villa: Lange Haft droht

Der Kunstsammler Frieder Burda ist am 14. Juli 2019 in Baden-Baden gestorben. (Archiv)
TODESFALL

Frieder Burda starb nach längerer Krankheit

Zur klassischen Ansicht wechseln