Wegen Coronakrise und Steuersenkung für Firmen: Gemeinde Stans rechnet 2021 mit Defizit

Lucien Rahm

Fast eine Dreiviertelmillion Franken Verlust sieht das Budget der Gemeinde Stans fürs kommende Jahr vor. Konkret geht der Gemeinderat von einem Aufwandüberschuss von 742'600 Franken aus, wie es in einer Mitteilung vom Donnerstag heisst. Den Ausgaben von 40,7 Millionen stehen Einnahmen von 40 Millionen Franken gegenüber. Grund dafür sind unter anderem Steuerausfälle, welche aufgrund der Pandemie zu erwarten seien. Bei den juristischen Personen wird mit einem Rückgang der Einnahmen um rund 500'000 Franken gerechnet. Dafür mitverantwortlich seien aber auch die Steuersenkungen, die der Kanton per Anfang 2021 beschlossen hat.

Die Coronasituation führt aber nicht nur bei den Einnahmen zu einem Rückgang, sondern bei den Ausgaben zu einem Anstieg. «Für die direkte wirtschaftliche Hilfe haben wir gegenüber dem Vorjahr 50'000 Franken mehr budgetiert», sagt der Stanser Finanzvorsteher Florian Grendelmeier (FDP) auf Anfrage. Zudem seien gewisse Ausgaben im Kulturbereich aufs kommende Jahr verschoben worden, weil die entsprechenden Veranstaltungen dieses Jahr nicht stattfinden konnten.

«Steuersenkung ist momentan nicht angebracht»

Anders als bei den juristischen werden bei den natürlichen Personen leicht höhere Einnahmen als in vergangenen Jahren erwartet. «Die budgetierten Steuereinnahmen sind im Hinblick auf einen optimierten Budgetprozess an die in den Vorjahren jeweils tatsächlich erhaltenen Steuererträge angepasst worden», so Grendelmeier. Man geht also nicht von effektiv höheren Einnahmen aus, sondern passt lediglich die jahrelang zu tief budgetierten Zuflüsse den tatsächlichen Einnahmen in früheren Steuerperioden an.

Der Steuerfuss für die natürlichen Personen in Stans soll auf dem Niveau von 2,45 Einheiten bleiben. «Eine Steuersenkung ist angesichts der Steuereinbussen bei den juristischen Personen momentan nicht angebracht», sagt der Finanzvorsteher. Ob eine Senkung allenfalls in den kommenden Jahren zum Thema werde, hänge auch vom Ausgang der Pandemie ab.

Schiessstand Schwybogen braucht eine neue Kugelfanganlage

Auf der Investitionsseite stehen grosse Ausgaben an: Knapp 12,8 Millionen Franken fliessen in diverse Projekte. Das grösste davon ist der Neubau des Pflegewohnhauses Mettenweg, wofür im kommenden Jahr 10 Millionen budgetiert sind. «Davon werden vom Kanton aber 6 Millionen Franken in Form eines bedingt rückzahlbaren Darlehens finanziert», so Grendelmeier. So bleibt der Gemeinde ein Beitrag von 4 Millionen Franken.

Weitere Investitionen fallen unter anderem beim Schulhaus Turmatt an, auf dessen Dach eine Fotovoltaikanlage für 450'000 Franken installiert wird. Wegen coronabedingter Lieferverzögerungen wurde die fürs aktuelle Jahr vorgesehene Investition auf 2021 verschoben. Weitere 450'000 Franken fliessen in die Sanierung der Kugelfanganlage des Schiessstandes Schwybogen. Hierbei muss auch die Erde abgetragen und entsorgt werden, die durch den Schiessbetrieb verunreinigt worden ist. An den Gesamtkosten von 1,1 Millionen Franken beteiligen sich Bund, Kanton und die Schützengesellschaft Stans mit gesamthaft 650'000 Franken.

Daneben fallen Investitionen in der IT-Infrastruktur der Gemeinde und der Schulen an, wie sie jedes Jahr nötig sind. Für 80'000 Franken soll zudem das Gemeinderatszimmer saniert werden. «Das ist der einzige Raum im Gemeindehaus, der bislang noch nicht renoviert worden ist», sagt Grendelmeier. Für die Umsetzung der hindernisfreien Gestaltung der ÖV-Haltestellen auf dem Gemeindegebiet sind ausserdem 900'000 Franken vorgesehen.

Hinweis: Das detaillierte Budget wird allen Stanser Haushalten Mitte November zugestellt. An der Gemeindeversammlung am 25. November können die Stanserinnen und Stanser dann über das Budget befinden.