Von Lawinen, dem Sechseläuten und Millionen fürs Spital

Markus Zwyssig

Im Landrat wird am Mittwoch über viel Geld entschieden. So steht der Spitalkredit von 4,9 Millionen Franken auf der Traktandenliste. Gemäss dem Gesetz über das Kantonsspital Uri trägt der Kanton die Kosten der Spitalversorgung, soweit dafür nicht Versicherer im Rahmen des Bundesrechts oder Dritte aufzukommen haben. Der Kanton vergütet demnach dem Kantonsspital die ungedeckten Kosten für gemeinwirtschaftliche Leistungen.

Entschieden wird auch über das Kantonsbudget 2019. Bei einem Aufwand von 413,5 Millionen Franken und einem Ertrag von 409,3 Millionen Franken wird ein Defizit von 4,2 Millionen Franken erwartet. Bei der Beratung des Budgets für 2019 dürfte vor allem der Beitrag an den Urner Auftritt am Sechseläuten zu reden geben. Das Zentralkomitee der Zünfte Zürichs hat den Kanton Uri als Gastkanton ans Zürcher Sechseläuten 2020 eingeladen. Der Anlass findet vom 17. bis 20. April 2020 statt. Höhepunkt ist der Umzug vom Montag, 20. April 2020. Uri war erstmals im Jahr 2000 als Gastkanton dabei. Der Regierungsrat ist bereit, die Einladung anzunehmen, allerdings unter dem Vorbehalt, dass der Landrat den entsprechenden Verpflichtungskredit von 200’000 Franken bewilligt. In der landrätlichen Finanzkommission waren nun aber die Meinungen zum Urner Gastauftritt gespalten.

Eine Mehrheit der Kommission will im Rahmen der Budgetdebatte im Landrat am Mittwoch über die Teilnahme des Kantons Uri diskutieren. Hinterfragt werden die Wirksamkeit des Auftritts und die damit verbundenen Kosten. Eine Minderheit der Finanzkommission beantragt hingegen, den entsprechenden Budgetposten zu belassen und den Verpflichtungskredit zu genehmigen. Anschliessend an das Budget wird dem Landrat der Finanzplan des Regierungsrats und dessen Entwicklung zur Kenntnisnahme unterbreitet.

Lawinensicherheit kommt erneut aufs Tapet

Um viel Geld geht es auch bei der Motion von Georg Simmen (FDP, Realp) für eine lawinensichere Böschen. Der Lawinenzug zwischen Hospental und Realp ist immer wieder ein Thema. So hatte Simmen im November 2010 in einer Motion ein Projekt gefordert, um innerhalb von zehn Jahren den etappenweisen Bau einer Galerie realisieren zu können. Der Vorstoss wurde im Landrat erheblich erklärt.

Im Frühling 2013 sprach sich der Rat jedoch gegen einen Planungskredit von 440’000 Franken aus. Die Galerie hätte mit Kosten von 30 Millionen Franken die finanziellen Möglichkeiten des Kantons überstiegen. Nun hat Simmen im Mai 2018 eine Motion eingereicht, in der nach Alternativen zu einer Galerie gesucht werden soll. Eine Kombination von einem Schutzwald aus neu gepflanzten Bäumen und Lawinenverbauungen im oberen Teil der Böschen zusammen mit ortsfesten Sprenganlagen im unteren Teil etwa könne relativ bald eine gewisse Sicherheit bringen, so Simmen. Die Regierung unterstützt jedoch auch dieses Ansinnen vor allem aus finanziellen Gründen nicht. Zudem werde die Verfügbarkeit der Strasse nicht wesentlich verbessert.

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